Zu Pkt. 4: Tourismusgemeinschaft
Bei der Diskussion um die Tourismusförderung steht oft die Förderung der regionalen Wirtschaft im Vordergrund. Diese ökonomische Bedeutung des Tourismus auch für unsere Region ist unbestritten.

Wir als ÖDP freuen uns aber auch über die ökologischen Vorteile:

Haushaltsrede: Weniger ist mehr !

1. Einleitung:

Es ist Grippezeit, das Fieber steigt, die Nase läuft, der Hals kratzt.

Es ist Grippezeit in den öffentlichen Haushalten, die Schulden steigen, die Bürger haben von Steuererhöhungen die Nase voll und so mancher Bürgermeister bekommt angesichts rückläufiger Steuereinnahmen einen dicken Hals.

Zu Pkt. 1.: Kreishaushalt 2010
siehe Haushaltsrede

Zu Pkt. 2. - 6: Abfallwirtschaft
Umweltministerin Tanja Gönner hatte kürzlich die Abfallbilanz von Baden-Württemberg für 2008 vorgestellt. Seit der 1. Erhebung der Daten 1989 vor 20 Jahren habe sich die Abfallmenge halbiert.

Mit rund 65 Prozent werde ein Großteil der im Land entstehenden Abfälle einer Wiedernutzung zugeführt. Der Landkreis Heilbronn liegt hier mit 61% Recycling-Rate sogar noch darunter.

zu Pkt. 2: SLK-Kliniken Heilbronn GmbH
Wie haben sich die Zeiten verändert. Damals - vor 15 Jahren - war unser Krankenhausschiff als Regiebetrieb noch gemächlich in ruhiger See unterwegs.

Heute dagegen peitscht uns der Wind voll ins Gesicht. Budgetierung durch Fallpauschalen, Kosten runter bei immer mehr Patienten, mehr Qualität bei steigender Effizienz usw. .

Die Schiffe von damals wären bei der heutiger Wetterlage nicht mehr seetauglich.

zur Neubesetzung der Ausschüsse:

Bereits in Juni 2009 erhielten wir ein Schreiben vom Landratsamt. Darin stand:

„Die ÖDP ist mit zwei Sitzen im Kreistag vertreten. Nach dem Ergebnis der Kreistagswahl genügt dies nicht, um bei der Besetzung der Ausschüsse und Gremien mitberücksichtigt werden zu können."

Da stand es nun schwarz auf weiß, dass die ÖDP keinen Ausschusssitz erhalten kann.

Das hat uns doch schon stark gewundert!

zu Pkt. 1: Jahresrechnung 2008

2008 war unser Haushaltsschiff in ruhiger See unterwegs und hatte sogar noch unerwartet starken Rückwind erhalten. Unser Steuermann Herr Schumacher und seine Mannschaft hatten hier sicher auch das Glück der Tüchtigen!

Die Schiffsreise hätte so noch lange weitergehen können, hätte sich nicht im fernen Amerika ein wahrer Hurrikan zusammengebraut, der die ganze Welt mit in den Strudel zu reißen droht.