1. Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

ich beginne mit einem Blick zurück auf das zu Ende gehende, ereignisreiche Jahr!

Denken wir nur mal an die schwelende Finanzkrise oder an die Bilder der explodierenden Atomkraftwerke in Fukushima.

Was lernen wir aus diesen einschneidenden Ereignissen?

Für uns von der ÖDP zeigt sich, das Dinosaurierprinzip hat ausgedient.

- Heimatbote 2011

Wir möchten uns ausdrücklich bei den Erstellern des Heimatboten bedanken, besonders bei der Familie Friedrich und den vielen anderen Autoren. Es ist wieder ein sehr umfassendes und professionelles Werk über unsere Geschichte entstanden.

- Umweltinformationen im Mitteilungsblatt

Das Mitteilungsblatt hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert – beim Inhalt und beim Layout.

- Straßenbeleuchtung

Ab 2015 dürfen Quecksilberhochdruckdampflampen laut einer EU-Richtlinie nicht mehr verkauft werden.

Das heißt alle Lampen müssen bis dahin auf eine andere energiesparende Technik umgestellt werden, da es dann keinen Ersatz mehr gibt.

Werden im Stadtgebiete noch solche Lampen verwendet?

- Christbaumbeleuchtung

- Nutzung altes Rathaus

Wir möchten Anfragen wie das Erdgeschoss des alten Rathauses genutzt wird. Früher war hier mal der  Pflegedienst des DRK untergebracht.

- Hinweis auf Fahrkartenverkauf bei Bahnhof in der Poststelle

Kürzlich stand in der Kraichgau Stimme (5.10.2011), dass viele ältere Personen bei Sonne den Fahrkartenautomat nicht benutzen können. Auch wurde die fehlende Überdachung kritisiert.

Dies ist für uns von der ÖDP Anlass an eine ältere Anfrage zu erinnern:

- Rauchfreie Spielplätze in Bad Rappenau

Die Stadt Mannheim hat durch eine Beschilderung der Spielplätze eine entsprechende Kampagne gestartet. Damit soll der Nachwuchs vor allem vor den toxischen Zigarettenkippen geschützt werden.

Wir schlagen vor, eine entsprechende Beschilderung auch in Bad Rappenau einzuführen.

- Erhöhung Automatensteuer für Glückspiel

Wir haben 2009 die Automatensteuer für Glückspiel auf 15 Prozent erhöht. Damals stand die Aussage im Raum, dass nicht mehr Steuer verlangt werden kann.

- Parken Heinsheimer Strasse, ab Wagnerstrasse

Ich möchte eine Anfrage von Bürgern weiter leiten, die täglich die Heinsheimer Straße Richtung Zimmerhof befahren müssen. Ab der Kreuzung Wagner- bzw. Rohräcker Straße müssen sie sich jedes Mal ärgern, weil der rechte Fahrbahnrand der Heinsheimer Straße von parkenden Autos blockiert wird.

Im Moment sind es zwischen 1 und 3 abgestellte Pkws. Wenn das Mehrfamilienhaus gegenüber (Ecke Wagnerstr.) fertig gebaut ist, werden vermutlich noch mehr Autos dort geparkt.

- Beseitigung Autofriedhof in der Raiffeisenstrasse

Die Bau der Schloßarkaden schreitet schnell voran, der Umbau der Raiffeisenstraße wird ja auch noch dieses Jahr von statten gehen.

- Umsetzung Bildungspaket in Bad Rappenau

Die Bundesregierung hat ein sog. Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder einkommensschwacher Eltern verabschiedet. Die Resonanz ist allerdings bisher äußerst bescheiden. Was sicher auch an der aufwendigen Beantragung liegt. Auf Antrag sollen hier benachteiligte Kinder mit Lernförderung, Vereinsmitgliedschaft, Schülerbeförderung usw. unterstützt werden.

Die Kommunen sollen an möglichst bürokratiearmen Umsetzungsregeln arbeiten.

Wie ist hier der Sachstand in Bad Rappenau ?

Anfragen:

- Vorschläge zur Verkehrsschau:

- Schrankenschließzeiten, Steuerung der Ampelanlage beim „Kebap-Kreisel“
- Fußgängerüberweg bei Kurapotheke in Richtung Bolzplatz

Wir hatten in den letzten Monaten Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kernort gemacht. Zum Beispiel einen grünen Pfeil bei der Ampel am Pfälzer Hof ein, so dass die Rechtsabbieger - am Pfälzer Hof Richtung Bad Wimpfen - auch bei einer roten Ampel fahren können.

Einleitung:

„Stress vermeiden oder abbauen“ – das ist nach einer Umfrage der DAK der am häufigsten genannte Vorsatz der Deutschen für 2011 (für 59%). „Mehr Zeit für Familie und Freunde“ und „mehr Zeit für mich selbst“ wird an zweiter und vierter Stelle genannt, davor an dritter Stelle kommt noch „mehr bewegen, Sport“ und schon an fünfter Stelle kommt „gesünder ernähren“.

Einmal davon abgesehen, wie lange diese guten Vorsätze halten, zusammengefasst wünschen sich die Deutschen mehr Lebensqualität.